Die Wahlen vom Dezember 2009 an der Köln waren geprägt von dem Bildungsstreik, der in den Wochen vor, während und auch nach den Wahlen an der Uni Köln für frischen Wind gesorgt hat. Mit Besetzungen, Demonstrationen und kreativen Aktionen haben die Student_innen, Schüler_innen und Auszubildenden auf die Probleme des Bildungssystems aufmerksam gemacht.
Wir haben gehofft, dass sich die Politisierung der Student_innen auch auf die Wahlbeteiligung und das Ergebnis auswirken würde. Diese Hoffnung hat sich zum Teil erfüllt. Einerseits ist die Wahlbeteiligung in diesem Jahr erneut gestiegen. Mit 20,2% liegt die Wahlbeteiligung zwar noch stark unter unseren Erwartung, aber im Gegensatz zum letzten (17%) und vorletztem Jahr (16,2%) ist doch ein sehr positiver Trend zu verzeichnen.
Anderseits sind auch die Ergebnisse durchaus erfreulich für Gruppen, die sich im Bildungsstreik engagiert haben. So haben die Gruppen Alternative Liste, Jusos, Linke.SDS, Guerilla Grrls und campus:grün insgesamt 4 Sitze hinzugewonnen. campus:grün hat mit 19,9% der Stimmen insgesamt zehn Sitze (+4) erreichen können. Weiter verloren haben die auch im Wahlkampf unpolitisch aufgetretenen Hochschulgruppen Unabs und die neue Gruppe UFO, die aus der LUST und LiLi hervorgegangen sind. Nachdem die Unabs schon im letzten Jahr dramatisch von 23 auf 18 Sitze abgestürzt sind, verloren sie wieder einen Sitz. UFO konnte das Ergebnis von insgesamt sieben Sitzen der Vorgängergruppen nicht halten und landete bei vier Sitzen. Die eher konservativen und parteinahen Hochschulgruppen von CDU (RCDS) und FDP (LHG) haben sich in ihrer gemeinsamen Sitzanzahl nicht verändert. Erstmals angetreten ist die feministische Hochschulgruppe Guerrilla Grrrls, die mit einer Person im neuen Studierendenparlament (StuPa) vertreten sein wird.
Theoretisch ist damit der aktuelle AStA zwar nicht abgewählt, aber deutlich geschwächt. Größere inhaltliche Differenzen innerhalb des aktuellen AStA machen eine Umbildung wahrscheinlich. campus:grün hat sich frühzeitig von einer Zusammenarbeit mit den Unabs distanziert. Wir wollen einen Neuanfang im AStA. Diesen Neuanfang halten wir nur ohne die Unabs für möglich, die seit mittlerweile über 10 Jahren mit wechselnden Gruppen (mal RCDS, mal LUST, mal Jusos) den AStA stellen. Im Moment befinden wir in Verhandlungen mit den Gruppen Jusos, AL, UFO und Guerrilla Grrrls. An den Fakultätsvertretungen gab es dieses Jahr wieder keine Überraschungen. Die basisdemokratischen Listen an der Phil und der HumF erhielten alle Plätze und haben das Gremium schon aufgelöst und ihre Kompetenz an die fakultätsweiten Vollversammlungen abgegeben. Der von uns unterstützte Arbeitskreis kritischer JuristInnen konnte sein Ergebnis stark verbessern und wird jetzt mit zwei Vertreter_innen in der Fakultätsvertretung vertreten sein. Auch an der WiSo-Fakultät konnte unser Bündnis („Liste der kritschen Wirtschafts- und SozialwissenschaftlerInnen“) zulegen und erreichte mit 9,3% der Stimmen erneut einen Sitz.
Fabian Kaske
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