Kategorie: Universitaet (Seite 1 von 19)

Aufzeichnung der Podiumsdiskussion: Drohende Gefahr oder Notwendigkeit? – Das neue Polizeigesetz NRW

Am 18. Juni fand eine Podiumsdiskussion zum neuen Polizeigesetz in NRW statt. Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW plant neben einigen anderen Bundesländern einen Ausbau der Handlungsspielräume für die Polizei, der in Bayern schon beschlossen wurde. Kern des neuen Polizeigesetzes ist die Einführung des Rechtsbegriffes der „drohenden Gefahr“, der die Polizeitätigkeit von einer konkreten Gefahr in den Bereich der Vermutung einer Gefahr vorverlagert. Verbrechen weit im Vorfeld verhindern zu wollen, mag im ersten Moment wünschenswert erscheinen. Betroffen von diesen Eingriffen können potentiell jedoch alle Menschen sein. Es kann schon reichen, zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein. Das 6. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes – Sicherheitspaket I – soll noch im Herbst verabschiedet werden. Die bereits bestehenden präventiven Befugnisse der Polizei werden dadurch erweitert – aber was passiert da eigentlich? Was kommt da auf uns zu? Was ergibt sich daraus für jede*n Einzelne*n im Alltag? Ist das mit unseren Grundrechten vereinbar? Oder sind die Erweiterungen der Handlungsspielräume der Polizei doch notwendiger, als angenommen? Zu diesen sowie anderen Fragen wurde an dem Abend diskutiert.

 

 

Podiumsteilnehmer*innen:

  • Dr. Nikolaos Gazeas (Rechtsanwalt und Lehrbeauftragter der
    Universität zu Köln, juristischer Sachverständiger im Gesetzgebungsverfahren)
  • Tobias (DigitalCourage)

Organisiert von campus:grün und dem Bündnis „Nein! Zum neuen Polizeigesetz NRW“.

Unabs-Juso AStA – Ein Jahr Stillstand

Auf der zweiten Sitzung des Studierendenparlaments am 2. Februar wurde mit Theodor Jost als ersten AStA-Vorsitzenden ein neuer AStA mit den Unabhängigen und der Juso HSG gewählt. Die bisher bestehende AStA-Koalition aus campus:grün, Juso HSG, Sowi HSG und der LISTE ist somit abgewählt. Mit dem neuen AStA befürchten wir ein Jahr Stillstand zum Schaden für die Studierendenschaft.

Mit den Unabhängigen ist erneut eine Hochschulgruppe im AStA, die sich explizit als unpolitisch versteht. Sie sieht sich als Verfechterin eines sogenannten Service-AStAs, der sich darauf beschränkt, das Bestehende zu verwalten und die bisherigen Angebote des AStAs aufrechtzuerhalten. Uns stellt sich die Frage, wie ein solcher AStA sich politisch einbringen und äußern wird oder linke progressive Politik machen möchte.

Rechnerisch gab es in diesem Jahr eine Mehrheit für einen Links-AStA bestehend aus campus:grün, Juso HSG, HSG Sowi und dem SDS. Leider hat sich die Juso HSG nach Gesprächen mit uns gegen einen Links-AStA entschieden. Warum, wissen wir bisher nicht. Die Juso HSG muss sich allerdings fragen, wie sie als linke Hochschulgruppe mit den Unabhängigen linke progressive Hochschulpolitik betreiben möchte.

Dabei gibt es in diesem Jahr viel zu tun: Das Engagement gegen die bevorstehende Novellierung des Hochschulgesetzes der schwarz-gelben Landesregierung, die Benennung eines*einer Prorektor*in für Studium und Lehre und der Kampf gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck. Zudem ist es weiterhin unsicher, ob die schwarz-gelbe Landesregierung doch Studiengebühren für Nicht-EU-Bürger*innen einführen möchte.

Doch erste Handlungen lassen nichts Gutes befürchten. Während im letzten Jahr der Bereich kritische Wissenschaften im Referat für Fachschaften angesiedelt war und hierzu hervorragend gearbeitet wurde, finden kritische Wissenschaften thematisch in keinem Referat mehr Platz. Außerdem hat sich der neu gewählte AStA noch nicht geäußert, ob und wie er sich für eine ökologische, nachhaltige Universität und Gesellschaft einsetzen möchte. Wir sind gespannt, ob der Koalitionsvertrag zu diesen sowie anderen Themen Stellung bezieht und welche möglichen Lösungen er hierfür vorsieht.

Unglücklich fanden wir die Kommunikation seitens der Juso HSG. Den Abbruch der Koalitionsgespräche und die Wahl eines ersten AStA-Vorsitzenden erfuhren wir erst Freitagmorgen, wenige Stunden vor der Wahl. Nur kurz darauf wurde in einem Facebookpost der Juso HSG der neue AStA verkündet. Gerade nach der guten Zusammenarbeit im letzten AStA hätte hier die Kommunikation frühzeitiger gesucht werden müssen.

Wir können auf ein erfolgreiches Jahr im AStA zurückblicken. Wir haben im AStA vieles bewegt und umsetzen können. Durch uns war der AStA politischer und wir haben Veranstaltungen und Angebote insbesondere in den Bereichen Nachhaltigkeit, Antidiskriminierung und kritische Wissenschaft organisiert. Als AStA waren wir in NRW Motor für das Engagement gegen Studiengebühren und Anwesenheitspflicht.

Wir bedanken uns bei Juso HSG, HSG Sowi und der LISTE für die gute Zusammenarbeit im letzten Jahr.

Wir gratulieren Theodor Jost zu seiner Wahl zum ersten AStA-Vorsitzenden. Er und der AStA müssen aber zeigen, dass sie es mit einer bunten, ökologischen, sozialen, vielfältigen Universität Ernst meinen!

Wir werden den AStA an ihren Worten und Taten messen. Im Studierendenparlament werden wir eine kritische Opposition sein. Neben dem Studierendenparlament werden wir uns für euch weiterhin für eine bunte, ökologische, vielfältige und soziale Universität engagieren.

Eure

campus:grün Köln

Wahlen vom 11.12 bis 15.12.2017

Diese Woche sind wieder Wahlen an der Uni:

Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr euch unser Wahlprogramm ansehen würdet und dann nach bestem Wissen und Gewissen an die Urne schreiten würdet.

Ihr findet unser Programm hier: http://www.campusgruen.uni-koeln.de/wahlen-2017/
Und natürlich werden wir dieses in der kommenden Woche auch in nicht-digitaler Fassung auf dem Campus verteilen. Wir freuen uns schon auf tolle Gespräche mit euch.

Besonders wichtig erscheint uns eine hohe Wahlbeteiligung in diesem Jahr, um dem Rechtsruck, der sich an der Uni zwar nicht so stark bemerkbar macht, wie in anderen Bereichen, aber doch spürbar ist, entgegen zu wirken.
So wird beispielsweise immer wieder versucht, den Antifa-AK oder auch die autonomen Referate zu attackieren.

Bitte helft mit, diese Stimmung erst gar nicht stark werden zu lassen.

Eure Hochschulgruppe der Herzen.

iAnimal: Schau durch die Augen der Tiere – gemeinsamer Stand mit der TiK 29. und 30.11

Wir machen am Mittwoch den 29.11. von 13:30 – 16 Uhr im Hauptgebäude und am Donnerstag 13:30 – 16 Uhr im Philosophikum einen Stand mit der Tierrechtsinitiative Köln.  TiK

Dort wird  es die Möglichkeit geben einen einzigartigen Blick in das Leben der Tiere zu bekommen: Schaut mit der Virtual-Reality-Brille mit den Augen eines Schweins, einer Kuh oder eines Huhns. 

http://ianimal360.de/

Komm einfach an unserem Stand vorbei und bring gerne ein paar Freunde mit!
Dauer: ca. 5 Minuten

Offener Brief gegen Rainer Wendt in der Uni!

 

Offener Brief

Kein Rechtspopulist Wendt an der Universität zu Köln!
Wissenschaftlicher Diskurs statt rassistische Hetze!

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. rer. nat. Axel Freimuth, sehr geehrte Frau Juniorprofessorin Dr. Elisa Hoven,

am Donnerstag, den 23.11.2017 soll Herr Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) einen Vortrag „Herausforderung Rechtsstaat“ an der Universität zu Köln halten. Auch wenn mit Herrn Prof. Dr. Ulrich Sommer ein Diskussionspartner eingeladen wurde, der die nicht belegbaren, populistischen Thesen Rainer Wendts kritisch kommentieren soll, wird es dennoch einen 45 minütigen Vortrag des Polizeigewerkschafters geben, in dem er seine rassistischen Behauptungen und grundrechtsfeindlichen Forderungen ungestört rezitieren kann.

Wir, Bürger*innen der Stadt Köln, Studierende, Gruppen aus der Zivilgesellschaft, halten es für einen schweren Fehler und (wissenschafts-)politisch nicht begründbar, dass mit Herrn Wendt einer Person Zugang zum akademischen Feld gewährt wird, die sich in den vergangenen Jahren wiederholt fernab eines aufgeklärten Diskurses positioniert hat. Wir erwarten, dass Rainer Wendt keine Bühne an der Universität zu Köln geboten und die Veranstaltung mit ihm abgesagt wird.

Wissenschaftlicher Diskurs statt Rechtspopulismus!

Rainer Wendt ist kein rationaler Diskurspartner sondern ein Rechtspopulist. Sein politisches Projekt zielt darauf ab, durch die Proklamierung des permanenten Ausnahmezustandes und der Krise des Staates die polizeiliche Praxis von verfassungsrechtlichen Selbstverständlichkeiten loszulösen. Er behauptet, dass Deutschland kein Rechtsstaat sei und sich die Gerichte nicht an Gesetze halten. 
Dahinter kommt ein Staatsverständnis zum Ausdruck, das die Gewaltenteilung aufheben will und in dem Bürger*innen polizeilichem Handeln schutzlos ausgeliefert werden sollen. So forderte Rainer Wendt mehrfach, dass es der Polizei ermöglicht werden müsse, einfacher und schneller mit Gummigeschossen und Elektroschockern auf Bürger*innen schießen zu dürfen.

Sein Rechtspopulismus entzieht sich einem wissenschaftlichen Diskurs. Ein auf Rationalität, Empirie, Kritik und Argumenten aufbauender Diskurs kann nicht mit jemandem geführt werden, der nahe legt, in Deutschland würden minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge von einer Sozial- und Flüchtlingsindustrie zu perfekten Totschlägern ausgebildet werden, sich mehrfach in der der extrem Rechten nahestehenden Wochenzeitung „Junge Freiheit“ äußert und der mit dem Verweis auf kriminelle berliner Großfamilien behauptet, Integration sei in Deutschland seit 30 Jahren nicht möglich. Wer in einem Interview des rechtspopulistischen Magazins „Compact“ junge Muslime rassistisch denunziert, indem er Frauenfeindlichkeit und patriarchalisches Verhalten als fast genetischen Grundbaustein einer islamischen Kultur unterstellt diskreditiert sich selbst.

Die Universität als Ort des geschützten Wortes und der Wissenschaftsfreiheit ist für Herrn Wendt nur dort interessant, wo sie seinen Interessen dient. Bei Anderen ist er schnell dazu bereit, diese Freiheit abzuerkennen. So bezeichnete er 60 Frankfurter Wissenschaftler*innen, die ihn kritisiert haben, als außerhalb der Verfassung stehend4. Ein Vorwurf, der – konsequent weiterverfolgt – persönliche Konsequenzen für die Betroffenen haben kann.

Rainer Wendt – eine Herausforderung für den Rechtsstaat

Dabei nimmt es Rainer Wendt mit den Gesetzen selber nicht so genau, wenn es ihm denn nutzt. Rainer Wendt hat jahrelang vom Land NRW ohne Rechtgrundlage Beamtenbesoldung erhalten, obwohl er gar nicht mehr als Polizist arbeitete. Dieser Rechtsbruch war ihm offenbar auch bewusst, weshalb er auf Nachfrage Journalisten hierzu erst belog. Der dadurch dem Gemeinwesen entstandene Schaden liegt im hohen fünfstelligen Bereich. Es ist absolut unüblich, dass das Land NRW den Bundesvorsitzenden einer Gewerkschaft finanziert. Dass die Staatsanwaltschaft Düsseldorf die Untreue-Ermittlungen eingestellt hat, ändert nichts daran, dass die Zahlungen an Rainer Wendt ohne Rechtsgrundlage erfolgten. Umso wichtiger ist eine kritische Öffentlichkeit.

Rainer Wendt – Verteidiger rassistischer Polizeipraxis

Um sein politisches Projekt durchzusetzen, mobilisiert Rainer Wendt gezielt Ressentiments gegen Migrant*innen. Er tritt zum Beispiel offensiv für ein Racial Profiling ein, eine rassistische Polizeipraxis, die wiederholt von Gerichten als rechtswidrig eingestuft wurde. Er verteidigte offensiv, dass in der Silvesternacht 2016/2017 hunderte von dunkelhaarigen und dunkelhäutigen Menschen von der Kölner Polizei am Hauptbahnhof eingekesselt und von deren Pressestelle als „Nordafrikanische Intensivtäter (Nafris)“ beschimpft wurden. Tatsächlich stammte nur ein kleiner Teil der eingekesselten Personen aus Nordafrika und nur zu weniger als einem Viertel bestanden Kriminalakten bei der Polizei. Für Rainer Wendt spielt dies keine Rolle. Im Kontext der Debatten über die aktuelle Flüchtlingspolitik hat Rainer Wendt immer wieder davon gesprochen, dass die Bundesrepublik Deutschland angeblich kein Rechtsstaat sei. Durch sein Buch mit dem vielsagenden Titel „Deutschland in Gefahr“, das die Kategorie Sachbuch in keinster Weise verdient hat, verstärkt er rassistische Denkstrukturen.

Gerade in Zeiten zunehmender Angriffe gegen Migrant*innen, People of Color und geflüchtete Menschen und in denen Rassismus wieder salonfähig geworden ist, darf die Universität zu Köln nicht hinter ihren Anspruch zurückfallen ein offenes und diskriminierungsfreies Studier- und Arbeitsumfeld zu bieten. Die Abschottung Deutschlands bis hin zu Zäunen an der Staatsgrenze zu propagieren, widerspricht den Ansprüchen der Universität zu Köln als weltoffener Hochschule. An dieser darf rassistischen Diskursen, wie sie von Rainer Wendt geführt werden, keine Plattform zur Verfügung gestellt werden.
„Rainer Wendt (Du bist kein echter Polizist)“

Rainer Wendt inszeniert sich als Polizeiexperte von der Straße. Dabei ist er seit Jahren nicht mehr in der Praxis tätig, seit längerem pensioniert und auch nur Chef einer kleineren Polizeigewerkschaft, die nicht im DGB organisiert ist.

Rainer Wendt ist innerhalb des Polizeiapparats höchst umstritten. Immer wieder gibt es lautstarke Stimmen, die darlegen, dass Herr Wendt keinesfalls für die Polizei spreche. Die Mehrheit aller Polizist*innen möchte sich nicht für die rechtspopulistischen Thesen von Herrn Wendt in Mithaftung nehmen lassen. Sie versammeln sich nicht hinter einem Bundesvorsitzenden, der in Deutschland keinen Rechtsstaat mehr sieht, der Wissenschaftler*innen, die ihn kritisieren, außerhalb der Verfassung stellt und eine rassistische Polizeipraxis verteidigt. Wir lehnen es ab, dass die Universität zu Köln mit dieser Veranstaltung, dazu beiträgt, die Reputation von Herrn Wendt als Polizeiexperten zu steigern. Er ist aus unserer Sicht kein Gesprächspartner, um die Sichtweise der Polizei auf den Rechtsstaat ernsthaft zu diskutieren.

Wir wissen nicht, welche Gründe dazu geführt haben Rainer Wendt als Diskussionspartner einzuladen. Wir erwarten aber, dass die von uns aufgezählten Gründe zu einer entsprechenden Konsequenz führen, er öffentlich ausgeladen und die Veranstaltung mit ihm abgesagt wird.

Mit freundlichen Grüßen
campus:grün köln
Schüler_innen gegen Rechts
SDS Köln
Wendepunkt – Sozialisten und weitere Aktive
ISO Köln – Internationalistische Sozialistische Organisation
campus:grün spoho köln
Antifa AK Köln
HSG Sowi Uni Köln
Re:cologne – Kölner Studis gegen Rechts
StAVV Studierendenvertretung
Fachschaft Physik der Universität zu Köln
Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis
Aktivistische Unabhängige Antifa – AUA

 

 

Mensaführung im November 2017

Wie viele Kilo Gemüse werden täglich in der Mensa verarbeitet? Wie nachhaltig i(s)st es sich in der Mensa? Woher stammt das Fleisch? Und wer bestimmt eigentlich den Speiseplan?

Die eine oder andere Frage habt ihr euch bestimmt schon beim Essen in der Mensa gestellt. Schließlich verbringt sich die tägliche Mittagspause nirgends besser als beim Mittagessen mit Kommilition*innen.

Wir von campus:grün freuen uns mit euch gemeinsam diesen Fragen auf den Grund zu gehen, eure Anliegen in die Mensa zu tragen und einen Blick hinter die Kulissen werfen zu dürfen.
Im Anschluss könnten wir dann gemeinsam zu Mittag essen und Themen sammeln bei denen die Mensa sich noch verbessern könnte.

An drei Terminen 2.11, 9.11 und 16.11 von 10.00 Uhr bis ca. 12 Uhr habt ihr Gelegenheit an der Führung durch die Mensa teilzunehmen.
Da nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen zur Verfügung steht, bitten wir euch um vorherige Anmeldung.
Schreibt dazu bitte eine E-Mail mit eurem Wunschtermin an unsere Adresse campusgruen@riseup.net

Wir schicken euch dann den genauen Treffpunkt zu.

Guten Appetit.

Film und Diskussion: 10 Milliarden – Wie werden wir alle satt?

Liebe Alle!

Am 1. Dezember um 19.30 Uhr laden euch die Green Office Initiative Köln, campus:grün und der Studierendenausschuss der Vollversammlung (StAVV) der Humanwissenschaftlichen Fakultät herzlich zum Filmabend ein. Wir wollen außerdem einen Raum zur anschließender Diskussion bieten. Wir zeigen Euch 10 Milliarden – Wie werden wir alle satt? von Valentin Thurn.

Thema der Dokumentation sind Lösungsansätze, wie die bis 2050 prognostizierten 10 Milliarden Menschen ernährt werden können. Dabei sucht Valentin Thurn weltweit nach Lösungen und trifft Biobäuer_innen, Lebensmittelspekulant_inn_en, Laborgärtner_innen, Fleischfabrikant_innen_en und indische Kleinbäuerinnen und – bauern und zeigt uns, dass die Welt voller Lösungen ist – wir müssen sie nur umsetzen!

Im Anschluss wollen wir uns nicht nur über den Film unterhalten, sondern auch darüber, wie an der Uni Köln ein nachhaltiger Umgang mit unseren Ressourcen umgesetzt werden kann.
Ein Baustein dazu könnte die Einführung eines Green Office sein.

Der Eintritt ist kostenlos, über eine Spende wird sich gefreut.

Das ganze soll in Hörsaal XVIII, Hauptgebäude der Universität zu Köln, Albertus-Magnus-Platz stattfinden.

Wir freuen uns auf Euch!

Wahlen an der Uni Köln 2015

Vom 7. bis zum 11. Dezember 2015 finden an der Uni Köln wieder Wahlen statt.

Alle Informationen zur Wahl, zu unseren Zielen und Vorstellungen und zu unseren Kandidat_innen findet ihr auf unserer Sonderseite zu den Wahlen.

campus:grün kandidiert wieder für das StuPa. Für die Fakultätsvertretung und Engere Fakultät WiSo kandidieren wir mit anderen als „Liste der kritischen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler*innen und SoWi HSG“. An der HumF und der Phil unterstützen wir die „basisdemokratische Fachschaftslisten“ für die Fakultätsvertretung und die Engere Fakultät.  Zudem kandidieren wir auf der “Autonomen Frauenliste/Profeministische Männerliste” für die Gleichstellungskommission.

Ältere Beiträge

© 2018 campus:grün

Theme von Anders NorénHoch ↑