Europäische Grenzpolitik, das Massengrab Mittelmeer und dessen Hüter Frontex

2008 gab es, Schätzungen vom UN-Flüchtlingswerk UNHCR zufolge, weltweit rund 42 Millionen Menschen auf der Flucht. Dies sind mehr als nach Ende des Zweiten Weltkriegs und mehr als eine Verdoppelung zu den Zahlen des Jahres 2004. Rund 26 Millionen auf der Flucht befindliche Menschen sind nach wie vor im eigenen Land, sie sind so genannte Binnenflüchtlinge, die restlichen 18 Millionen haben die Flucht in Drittstaaten angetreten. Viele von ihnen befinden sich auf dem Weg ins vermeintlich sichere Europa.

Mit der Genfer Flüchtlingskommission haben sich alle Staaten der EU dazu verpflichtet Menschen Zuflucht zu gewähren, die u.a. aufgrund von ihrer Zugehörigkeit zu Ethnie, Religion, Nationalität oder ihrer politischen Überzeugung verfolgt werden. Grundsätzlich gilt nach der Konvention das Prinzip des Non-Refoulment, der Schutz vor Ausweisung und somit Abschiebung. Auch verbietet es Staaten, Flüchtlinge von ihren Grenzen abzuweisen und diese somit daran zu hindern Asyl zu beantragen. Allen Flüchtlingen ist demnach Zugang zu europäischen Grenzen und zu
fairen Asylverfahren zu gewähren. Weiterlesen