Am Samstag, den 19. März, findet in Köln eine Demo zum sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie statt. Wir unterstützen diese Demo und den Aufruf des SSK und der Gruppe „Anarchie und Kekse“.
Start der Demo ist um 14 Uhr am Neumarkt.
Hier der Aufruf:
Die nukleare Katastrophe in Japan zeigt uns allen zum wiederholten Mal, wie gefährlich und zerstörerisch die Nutzung der Kernenergie ist. Atomkraftwerke sind nie und können niemals sicher sein. Seit Jahrzehnten kritisieren das Atomkraftgegner_innen aus aller Welt, aber genauso ignorieren das seit Jahrzehnten die Atomindustrie und die sie stützenden Parteien. Die Grünen, die ihre Wurzeln auch in der Anti-Atom-Bewegung hatten und die SPD, die ihre Pro-Atom-Politik in den 80er Jahren aufgab, haben es Ende der 90er Jahren in der Regierung nicht vermocht oder nicht gewollt, durch eine radikale Positionierung den sofortigen Ausstieg einzuleiten. Heraus kam ein Atomkonsens, der eine Betriebsgarantie für weitere Jahrzehnte bis 2022 darstellte.
Auch Fukushima 1 sollte diese Monate abgeschaltet werden. Doch es hat sich gezeigt, dass sich nukleare Katastrophen nicht an politisch festgelegte Laufzeiten halten. Nur die sofortige Abschaltung aller AKWs weltweit garantiert uns die Sicherheit vor von Menschenhand gemachter Verstrahlung von Menschen und Umwelt.
Das jetzt von CDU, CSU und FDP ausgerufene Moratorium von drei Monaten mit der Abschaltung von sieben AKWs in Deutschland ist eine Maßnahme, die erstmal beruhigen soll. Auch das endgültige Aus für Neckarwestheim ist eher dem Wahlkampf zuzuschreiben. Die Regierungsparteien haben einfach Angst vor Umfragewerten, die besagen, dass 80% der Bevölkerung für den sofortigen Ausstieg aus der Atomkraft sind. Dass nach den drei Monaten eine sofortige Abschaltung aller AKWs beschlossen werden wird, ist sehr unwahrscheinlich. Aber auch ein Rückgang zum Atomkonsens von Rot-Grün, wie diese ihn fordern, hieße Weiterbetrieb von AKWs bis 2022.
Die Atomlobby
Parallel zur parteipolitischen Debatte mobilisiert die Atomlobby, in Deutschland bestehend aus RWE, E.on, EnBW und Vattenfall alle Truppen, um ihre immensen Gewinnaussichten zu verteidigen. Die BILD-Zeitung an ihrer Seite hat sie bereits begonnen, vor allem auf europäischer Ebene dafür zu sorgen, dass Deutschland den Ausstieg ja nicht zu schnell angeht. Zusammen mit den Baumeistern von Atomkraftwerken wie die SIEMENS AG sind diese Konzerne die großen Profiteure einer mörderischen und die Umwelt zerstörenden Technologie. Sie sind es, die mit unser aller Leben Roulett spielen und dieses Restrisiko nennen, das nach Herrisburg und Tschernobyl nun in Japan ein weiteres Mal innerhalb von 32 Jahren eintritt.
Jetzt handeln
Warten wir nicht länger auf den GAU vor unserer eigenen Haustür. Wir müssen die Parteien und die Konzerne benennen und so bedrängen, dass sie nicht mehr anders können, als den sofortigen Ausstieg aus der Atomtechnologie umzusetzen. Der sofortige Ausstieg ist die einzig sinnvolle Forderung. Die Forderung aber auch durchzusetzen gelingt nur, wenn wir alle zusammen mit möglichst vielen Menschen den Druck auf der Straße erhöhen. Wir können den Ausstieg nicht den politischen Parteien überlassen, da sie gezeigt haben, dass sie von sich aus den sofortigen Ausstieg nicht herbeiführen.
Demoroute
Die Demo soll vom Neumarkt zu den Büros von CDU und SPD gehen, um die beiden großen politischen Parteien mit unserer Forderung des Sofortausstiegs zu konfrontieren. Schließlich werden wir bis zur Niederlassung von SIEMENS gehen. Laut IPPNW baut und baute Siemens AKWs auch in Erdbeben gefährdeten Gebieten, spart beim Bau von AKWs bei der Sicherheit, spart bei Wartung und Instandhaltung und exportiert Atomtechnologie, die auch militärisch genutzt werden kann. Schließlich hat SIEMENS alle AKWs in Deutschland gebaut. Hier muss die Forderung klar lauten: Schluss mit dem Bau neuer AKWs weltweit!
Atomausstieg sofort!
Kommt zur Demo am 19. März, 14 Uhr Neumarkt
