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Gegen die Grüne Wiese! Autonomes Zentrum Kalk bleibt!

Vor knapp zwei Jahren wurde in der Wiersbergstraße 44 die ehemalige KHD-Kantine in Kalk, die zu diesem Zeitpunkt seit über 10 Jahren leer stand, von vielen Aktivist_innen besetzt. Dies markierte den Schlusspunkt der Kampagne ‚pyranha‘, die seit der Schließung der Schnapsfabrik im Dezember 2008 die Forderung nach einem Autonomen Zentrum für Köln durch vielfältige Aktionen im öffentlichen Raum in die Öffentlichkeit trug und von Anfang an von campus:grün unterstützt wurde.

Aus der Politik gab es ebenfalls zahlreiche Unterstützer_innen. So haben sich sowohl die Grünen Kreisverband Köln, der Ortsverband Kalk, als auch Einzelpersonen aus der Linkspartei als Unterstützer_innen der Kampagne bekannt. Auch der jetzige SPD-Oberbürgermeister der Stadt Köln sagte vor seiner Wahl, dass ihm AZ “eine Herzensangelegenheit” sei.
Von dieser Unterstützung in der Politik ist dieser Tage nicht mehr viel zu spüren.
Der Nutzungsvertrag, der zwischen der Sparkassetochter Savor, Besitzerin der Immobilie, und dem AZ vor einem Jahr geschlossen wurde, soll auf Druck der Politik gekündigt werden.
Die EU-Kommission zwingt die Stadt Immobilien der Sparkasse zu übernehmen. Im Zuge der Kaufverhandlungen, die sich nun schon lange hinziehen, kam es im nichtöffentlichen Teil des Hauptausschusses und hiernach der Ratssitzung zum Beschluss, das Gebäude Wiersbergstraße 44 nur zu kaufen, wenn der Nutzungsvertrag gekündigt wird. Auslöser war ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion.
Die Grünen, wie ja zuvor berichtet einst Unterstützer_innen des AZs, stimmten dem Änderungsantrag ebenso wie die Parteien Pro Köln, CDU, SPD und FDP zu.

In der neuesten Publikation der grünen Ratsfraktion, die nach der Abstimmung erschien, wird dieser Umstand nicht erwähnt und zum AZ keine Stellung genommen. Zu einem Eintrag auf der Webseite fühlten sie sich nach etwa 2 Wochen dann doch genötigt. In diesem wird beschrieben, dass es ja keine Mehrheit im Rat gäbe für ein AZ in Kalk, weswegen eine Zustimmung zum Änderungsantrag nicht so schlimm sei. Stattdessen präsentiert man als Erfolg, dass die SPD sich „gesprächsbereit“ zeige, über einen Alternativstandort zu verhandeln.

In den nun mehr fast 2 Jahren fanden über 2500 Veranstaltungen im AZ statt, von Konzerten und Parties, politischen Vorträgen und Kongressen, über diverse Cafes und Kneipenabende bis hin zu Theater und Kino. Es gibt unter anderem Gruppenräume, Ateliers, einen Umsonstladen und eine Fahrrad-Selbsthilfe-Werkstatt.

Die Ausspielung des Autonomen Zentrums gegen eine geplante Grünfläche, die auch mit Erhalt der ehemaligen KHD-Kantine zu verwirklichen wäre, ist populistische Augenwischerei. Pläne von Bürger_innen aus Kalk, die eben dies enthielten, wurden in der Bürger_innenbeteiligung nicht berücksichtigt. Es war somit schon früh klar, dass es nur darum ging, das Autonome Zentrum wegzuplanen.

Nicht mit uns! In den kommenden Wochen und Monaten wird das Autonome Zentrum eine umfangreiche Kampagne zum Erhalt des AZ in Köln-Kalk starten. Wir werden sie dabei unterstützen!

Koalitionsvertrag unterschrieben

Koalitionsvertrag 2012

Vor der heutigen Sitzung des Studierendenparlaments haben die drei Gruppen campus:grün, Jusos und linke.sds den Koalitionsvertrag für dieses Jahr unterschrieben. Unterstützt werden wir von der Alternativen Liste, mit der wir eine Kooperationsvereinbarung für das Studierendenparlament vereinbart haben. Den kompletten Koalitionsvertrag könnt ihr euch als PDF herunterladen.

Koalitionsvertrag 2012

Auszug aus dem Koalitionsvertrag

Präambel

Der AStA macht sich zur Aufgabe, nicht nur Hochschulpolitik für Student*innen, sondern vor allem gemeinsam mit ihnen zu gestalten. Er sieht sich auch als bewegungsorientiert an und arbeitet daher mit Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Organisationen zusammen. Daher ergreift er die Initiative um unsere Gesellschaft aktiv mitzugestalten. Wir verstehen uns als politische Vertretung für studentische Interessen: Zentral ist hierbei die aktive Auseinandersetzung gegen die Ökonomisierung und für eine Demokratisierung der Hochschulen. Wir setzen uns für eine ökologisch nachhaltige Ausrichtung der Hochschulen und eine stärkere Berücksichtigung sozialer Aspekte ein.

Innerhalb der Universität ist der AStA nicht der einzige Ort, an dem Hochschulpolitik gemacht wird und die in hochschulpolitischen Gruppen organisierten Kommiliton*innen sind auch nicht die einzigen Aktiven an der Uni. Wir wollen uns deshalb insbesondere dafür einsetzen, die Rahmenbedingungen für ein breiteres hochschulpolitisches Engagement der Student*innenschaft herzustellen. Dazu arbeiten wir insbesondere mit den Fachschaften, autonomen Referaten und Arbeitskreisen eng zusammen.

Das bestehende Service- und Beratungsangebot wird vom AStA beibehalten und wo nötig erweitert. Unsere Ziele werden von uns transparent und partizipativ diskutiert und umgesetzt. Dies beinhaltet ausdrücklich auch eine faire und sachliche Zusammenarbeit mit der Opposition im Student*innenparlament und eine offene Diskussionskultur, die politische Inhalte stets vor politisches Kalkül stellt.

Kalk macht dicht! 2.0

Den Rassist_innen-Marsch von Pro Köln erneut verhindern!

Wir rufen dazu auf am Samstag, den 28. Januar, Pro Köln in Kalk entgegenzutreten und den Aufmarsch zu blockieren.

Wir dokumentieren den Aufruf der Antifaschistischen Aktion Köln und Umland (AKKU):

Für den 28. Januar hat die extrem rechte „Bürgerbewegung“ „Pro Köln“ einen erneuten Aufmarsch in Köln-Kalk angekündigt. Zum dritten Mal innerhalb von nur 10 Wochen ist damit der multikulturelle Stadtteil Demonstrationsziel von Rassisten und Faschisten. Weiterlesen

Financial Lobbying – The back-seat driver of the Eurocrisis

Am Donnerstag, den 12. Januar diskutieren wir ab 19:30 Uhr im Hörsaal XXIV (WiSo-Schlauch) über den Banken-Lobbyismus im Kontext der aktuellen Krise in Europa. Der Titel der Veranstaltung lautet „Financial Lobbying: The back-seat driver of the Eurocrisis„.

Die Veranstaltung findet im Rahmen unserer Reihe „Zwischen Aufbruch und Zerwürfnis Europas Zukunft diskutieren“ statt, die campus:grün in diesem Semester zusammen mit attac veranstaltet und von „oikos Köln“ und der „Liste kritischer Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler_innen“unterstützt wird

Nach einer Veranstaltung zu den Ursachen der Krise und einer aus der Perspektive des Krisenlandes Spanien, wollen wir nun in der dritten Veranstaltung die Rolle der Finanzlobby in der Eurokrise näher beleuchten.

Eingeladen haben wir für einen Vortrag Yiorgos Vassalos, den Finanzexperten der NGO „Corporate Europe Observatory„. Dieser wird den Einfluss der Bankenlobby in den vier zentralen Organen der EU (Kommision, Rat, Parlament und EZB) aufzeigen und besonders im Hinblick auf die Krise problematisieren. Dies wird sowohl in einer historischen Perspektive geschehen, also wie die Bankenlobby ihre Interessen in der Vergangenheit durchsetzen konnte, als auch die aktuellen Strukturen aufzeigen.

Der größte Teil der Veranstaltung wird dann eine offene Diskussion zu dem Thema sein. Hier sollen offene Fragen geklärt und Lösungsansätze gesucht und diskutiert werden.

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und auf eine rege Diskussion!

„Zwischen Aufbruch und Zerwürfnis – Europas Zukunft diskutieren“
Eine Veranstaltungsreihe von attac und campus:grün
Obwohl die Medien unentwegt von der gegenwärtigen Krise in Europa berichten, findet viel zu wenig Auseinandersetzung über deren Ursachen und langfristige Auswirkungen statt. Zwischen einzelnen Berichten über Rettungspakete, Schuldenberge und soziale Proteste wird versäumt, die Zusammenhänge zwischen Problemen im Finanzsystem, der Schuldenkrise und den entstehenden sozialen Bewegungen aufzuzeigen und öffentlich zu diskutieren. Und selbst in regulären Universitätsveranstaltungen ist die Krise kaum Thema, obwohl sie doch bisherige Überzeugungen der Mainstream-VWL ins Schwanken bringt und gerade in diesem Fachbereich breit diskutiert werden sollte.

Interview mit Yiorgus Vassalos: http://www.wdr.de/tv/monitor/extra/interviews/vassalos_110825.php5
Bericht vom ARD-Monitor zur Macht der Bankenlobby: http://www.wdr.de/tv/monitor//sendungen/2011/0825/bruessel.php5

Wahlergebnisse sind da – campus:grün weiter gestärkt

Wir danken allen Wähler_innen für das Vertrauen und die eindeutige Bestätigung unserer Arbeit im AStA.

Mit nun 16 Sitzen sind wir die einzige größere Gruppe im Studierendenparlament, die Sitze hinzugewinnen konnte. In den nächsten Wochen werden wir Verhandlungen für einen politischen AStA führen.

Auch für den Senat konnte unsere Liste von „FachschafterInnen und kritischen Hochschulaktiven“ einen Sitz gewinnen. Nina Weinbrenner wird für diese Liste im kommenden Jahr im Senat sitzen. Jonas Thiele ist Stellvertreter (Ergebnis als PDF).

Die ‚Autonome Frauenliste‘ auf der wir zum Beirat zur Gleichstellung von Frauen kandidiert haben, hat einen Sitz gewonnen.

Alle Ergebnisse der Fakultätsvertretungen und Engeren Fakultäten findet ihr auf der Webseite des Wahlausschuss. Die ‚Liste kritischer Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler_innen“ hat einen Sitz dazu gewonnen und ist nun mit 3 Sitzen in der Fakultätsvertretung WiSo vertreten.

Die komplette Sitzverteilung im 57. Studierendenparlament

Jusos : 6 (-2)
campus:grün : 16 (+1)
Linke.SDS : 3 (+0)
Campuspiraten und Liberale Hochschulgruppe: 1 (+0)
Campua : 0 (neu)
Die Liste : 1 (neu)
Die Unabhängigen : 17 (-1)
Lust : 3 (+1)
RCDS : 3 (-1)
Alternative Liste : 1 (neu)

Wahlen an der Uni Köln

Vom 12. bis zum 16. Dezember 2011 finden an der Uni Köln wieder Wahlen statt.

Ihr habt vier bzw. fünf Stimmen, die ihr Personen geben könnt, die auf den Wahllisten kandidieren.

Wahlplakat für StuPa-Wahl im WiSe 2011/12

Auf Fakultätsebene könnt ihr die Fakultätsvertretung und die Vertreter_innen für die Engere Fakultät (EF) wählen. In ihr sitzen 15 Student_innen, die sich mit den Belangen der Studierenden in den Fakultäten beschäftigen. An der Humanwissenschaftlichen und der philosophischen Fakultät löst sich dieses Gremium regelmäßig nach der Wahl zu Gunsten von offenen Plena auf. Diese basisdemokratischen Struktur, die danach entsteht befürworten wir ausdrücklich und unterstützen deshalb die basisdemokratischen Listen an diesen Fakultäten. Die Engere Fakultät beschließt die Berufung und Einstellung von Professor_innen. Außerdem entscheidet sie über die Mittelvergabe und Fakultätsentwicklung. In ihr sitzen drei Student_innen, von insgesamt 15 Sitzen.

Universitätsweit werden das Studierendenparlament, die studentischen Vertreter_innen für den Senat und den Beirat zur Gleichstellung von Frauen gewählt. Das Studierendenparlament (StuPa) ist das wichtigste studentische beschlussfassende Gremium. Studierendenvertreter_innen diverser Listen beschließen den AStA-Haushalt und beeinflussen die politische Arbeit des AStA. Im Studieredenparlament sitzen 51 Student_innen. Wir sind mit 15 Sitzen derzeit zweitstärkste Fraktion.

Im Senat sitzen zwei studentische Vertreter_innen von insgesamt 13 Mitgliedern. Dieses Gremium war vor der vielkritisierten Einführung des Hochschulrats das höchste Beschlussfassende Gremium der Universität. Weiterhin gibt es Empfehlungen und Stellungnahmen zum Hochschulentwicklungsplan und zur Mittelvergabe der Uni.

Alle weiblichen Studierenden haben zudem die Möglichkeit die studentischen Vertreterinnen für den Beirat für die Gleichstellung von Frauen zu wählen.

campus:grün kandidiert wieder für das StuPa. Für die Fakultätsvertretung WiSo kandidieren wir mit anderen als „Liste der kritischen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler_innen“. An der HumF und der Phil unterstützen wir die „basisdemokratische Fachschaftslisten“ für die Fakultätsvertretung und die Engere Fakultät. Für den Senat sind wir in einem Bündnis zur „Liste von FachschafterInnen und kritischen Hochschulaktiven“ beteiligt. Zudem kandidieren wir auf der “Autonomen Frauenliste” für den Gleichstellungsbeirat.

Erklärung der Piraten Hochschulgruppe zum LHG-Namensklau

Unter falscher Flagge – FDP Ableger auf Kaperfahrt

Bei der diesjährigen Wahl des Studierendenparlaments an der Universität zu Köln vom 12. bis 16. Dezember 2011 bahnt sich ein Skandal an. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) tritt hier als Liste 4: Campus-Piraten& Liberale Hochschulgruppe an. Allerdings finden sich unter ihren Kandidaten keine Mitglieder der PIRATEN – Hochschulgruppe oder der Piratenpartei.

Die Vorsitzende der PIRATEN – Hochschulgruppe Koeln, Katharina Kerner erklärt hierzu: „Es bestehe keinerlei Kooperation mit der LHG. Angebote der Liberalen, zusammen zur Wahl anzutreten haben wir nachdrücklich abgelehnt. Zur diesjährigen Stupa-Wahl treten wir nicht an.“

Der Kölner Politikwissenschaftler Fotios Amanatides sieht im Vorgehen der Liberalen Hochschulgruppe den plumpen Versuch, aus der Popularität der Piratenpartei Profit zu schlagen. Dieses Vorgehen bezeichnet er als Zeugnis von Hilflosgkeit im Umfeld der FDP, welche von Piraten gern als Splitterpartei bezeichnet wird.

Um die Studierenden über die Machenschaften der LHG aufzuklären und sie davor zu bewahren, aufgrund der Irreführung die LHG zu wählen, werden die PIRATEN während der Stupa-Wahl an der Universität 10 000 Flyer
verteilen.

PIRATEN – Hochschulgruppe Koeln:
http://wiki.piratenpartei.de/Hochschulgruppe_Koeln

Perspectives from within – the Spanish Economy in the Eurocrisis

Eine Veranstaltung in der Reihe: Zwischen Aufbruch und Zerwürfnis – Europas Krise diskutieren

Donnerstag, 1. Dezember 2011, 19:30 Uhr, Hörsaal VI (Hauptgebäude)

Referent: Miguel Otero-Iglesias, Assistant Professor in International Relations, Centre for European Integration, ESSCA – School of Management, Angers

Obwohl die Medien unentwegt von der gegenwärtigen Krise in Europa berichten, findet viel zu wenig Auseinandersetzung über deren Ursachen und langfristige Auswirkungen statt. Zwischen einzelnen Berichten über Rettungspakete, Schuldenberge und soziale Proteste wird versäumt, die Zusammenhänge zwischen Problemen im Finanzsystem, der Schuldenkrise und den entstehenden sozialen Bewegungen aufzuzeigen und öffentlich zu diskutieren. Und selbst in regulären Universitätsveranstaltungen ist die Krise kaum Thema, obwohl sie doch bisherige Überzeugungen der Mainstream-VWL ins Schwanken bringt und gerade in diesem Fachbereich breit diskutiert werden sollte.

Die Veranstaltungsreihe Zwischen Aufbruch und Zerwürfnis setzt sich kritisch mit der wirtschaftspolitischen Entwicklung in Europa auseinander. In den ersten zwei Veranstaltungen werden aus wissenschaftlicher Sicht die Ursachen der Krise und die gegenwärtige Lage des „Krisenlandes“ Spanien behandelt.

Nach jeweils kurzen Vorträgen sind alle herzlich eingeladen, mitzudiskutieren!

Eine Veranstaltung gemeinsam mit Attac. Unterstützt durch Oikos Köln und die „Liste der kritischen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler_innen“

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