Kategorie: grün:fläche SoSe 2011 (Seite 2 von 2)

Vom Hinsetzen und Sitzenbleiben – Hintergrund: Ziviler Ungehorsam

Der Begriff des zivilen Ungehorsams kommt immer dann auf, wenn z.B. wieder mal ein Castortransport durchs Land rollt, oder rechtsextrem gesinnte Menschen versuchen ihre faschistischen Parolen öffentlich zu verbreiten. Aber was genau ist denn das „ziviler Ungehorsam“? Legal ,nicht legal? Nötig, unnötig? Welche Aktionen fallen darunter?

Diese Fragen versuche ich zu beantworten, jedoch sei eins von vornherein gesagt, dieser Begriff ist schwer zu fassen und genau das macht ihn aus.

Ziviler Ungehorsam wird fälschlicher Weise oft mit Revolution oder Umsturz assoziiert, das Gegenteil ist der Fall. Es geht um eine Form von politischer Partizipation, bei der die Bürger_innen bewusst gegen das bestehende Recht verstoßen, um zu symbolisieren, dass ihr „ Gewissen Widerspruch aus Gehorsam gegenüber höherrangigen, der Verfassung jedoch zu Grunde liegenden Menschenrechten verlangt“ (Elke Steven: Ziviler Ungehorsam, in: Ulrich Brand et al: ABC der Alternativen, Hamburg (VSA) 2007, S. 262f.). Dabei bewegt er sich im Spannungsfeld zwischen eben diesem bestehenden Recht, dem er als Staatsbürger unterworfen ist und den von seinem Gewissen vorgegebenen Gerechtigkeitsnormen. Die Beteiligten müssen dabei immer das Gesamtwohl im Auge haben und das Ziel verfolgen durch die Regelüberschreitung auf herrschendes Unrecht aufmerksam zu machen. Dabei muss die unbedingte Bereitschaft bestehen sich den strafrechtlichen Konsequenzen zu stellen. Weiterlesen

Sarrazinierung Deutschlands – Die rassistische Mitte in der BRD

„Der kommende Aufstand“ der Autor_innengruppe „Das unsichtbare Komitee“, ist das meist diskutierte Buch in Frankreich seit Jahren. Es beinhaltet neben einer kritischen Auseinandersetzung mit der französischen Gesellschaft und einigen theoretischen Abhandlungen, vor allem konkrete Handlungsmöglichkeiten für das Leben in einer sich befreienden Gesellschaft und auf dem Weg dorthin. Bezug genommen wird dabei vor allem auf die Aufstände in den Banlieues in Frankreich 2005/6. Sie stehen symbolisch als Beispiele für die Brüchigkeit des kapitalistisch-demokratischen Systems und seiner Allmacht im industrialisierten Westen.

Im Gegensatz dazu, steht das aktuelle Bestsellerbuch und seit der Gründung der BRD am meisten verkaufte politische Sachbuch „Deutschland schafft sich ab“ von Thilo Sarrazin. Hatte Sarrazin schon in den letzten Jahren immer wieder mit menschenverachtenden Statements über Sozialhilfebezieher_innen auf sich aufmerksam gemacht („Wenn die Energiekosten so hoch sind wie die Mieten, werden sich die Menschen überlegen, ob sie mit einem dicken Pullover nicht auch bei 15 oder 16 Grad Zimmertemperatur vernünftig leben können“), so ist mit seiner medial aufwendig inszenierten Bucherscheinung eine neue Stufe der Hetze erreicht. Weiterlesen

Frauenquote – Wer nicht hören will, muss fühlen

So regelmäßig wie das Tempolimit taucht auch das Thema Frauenquote in Presse, Funk und Fernsehen auf. Ebenso wie die Diskussionen um das Tempolimit, hat jedoch trotz endloser Debatten auch die angestrebte Gleichstellung von Frauen und Männern in der Wirtschafts- und Arbeitswelt sowie in Politik und Gesellschaft, in den letzten Jahren keine wesentlichen Fortschritte gemacht. In diesen Bereichen sind wir noch weit von der Geschlechtergerechtigkeit entfernt.

Im Wirtschaftsleben zeigen schon die nackten Zahlen, wie notwendig hier ein Durchbruch ist. Wie inzwischen hinlänglich bekannt, besetzen die Männer 90% der Spitzenpositionen in der Wirtschaft. Dieser Wert stagniert seit Jahren, als wäre er ein Naturgesetz. Wo jedoch liegen hier die Ursachen dieser Diskrepanz, und viel wichtiger, wie kann man hier Veränderungen bewirken?

Die in der Vergangenheit fehlende Bereitschaft der Konzerne, sich mit dem Thema Frauenquote konstruktiv auseinander zu setzen und eigenständig Maßnahmen zu entwickeln, die ein frauenfreundliches Klima in den Betrieben erzeugt, haben zu den heutigen katastrophalen Umständen geführt. So sehen sich die Konzerne nun mit der Situation konfrontiert, dass sogar rechtliche Schritte zur Einführung einer Frauenquote ernsthaft diskutiert werden.
„Wer nicht hören, will muss fühlen“ ist ein in der Erziehung zu recht überholtes Motto; für die Wirtschaft bekommt es hier jedoch einen aktuellen Bezug. Weiterlesen

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