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Dem Morgenrot entgegen? Diskussionsrunde zu den Krisenprotesten im Frühjahr 2012

Am Dienstag, den 20. März wird es eine spannende Veranstaltung der Naturfreund_innen Köln-Kalk geben, die wir euch ans Herz legen wollen.

Die NaturfreundInnen Köln-Kalk laden für den 20. März ab 19 Uhr ins Naturfreundehaus (Kapellenstr 9a) zu einer Diskussionsrunde über die anstehenden Krisenproteste ein. Die geladenen Gäste sind der Antifa AK Köln , die Interventionistische Linke, die FAU Bonn, Occupy!-AktivistInnen und Attac Köln.

„Die Revolten in Nordafrika gegen die Diktatoren und der Widerstand von Hunderttausenden gegen die Aufbürdung der Krisenlasten auf abhängig Beschäftigte, Erwerbslose, Pensionierte, Prekäre und Studierende von Chile über die USA bis Spanien, Griechenland und Israel haben im letzten Jahr für Hoffnung gesorgt. Bewegungen und Proteste in vielen Ländern der europäischen Union richten sich gegen die massiven Sparprogramm, die von durchgesetzt werden. Löhne werden gesenkt und das Rentenalter angehoben, der öffentliche Dienst wird ausgedünnt und die sozialen Einrichtungen und Leistungen besonders im Gesundheits- und Bildungsbereich gekürzt.

Das Krisendiktat, der von der deutschen und der französischen Regierung dominierten Troika aus EU- Kommission, Europäischer Zentralbank und dem Internationalen Währungsfond und führt zu zunehmender Entdemokratisierung,z.B. massive Einschränkung des Budgetrechts nationaler Parlamente.

In Deutschland wird eine rigide Lohnpolitik durchgesetzt, die einerseits die Armut großer Bevölkerungsteile wachsen lässt um gleichzeitig sogenannte „Standortvorteile“ gegen andere Volkswirtschaften durchzusetzen. Begleitet wird diese Politik von der Hetze und Propaganda gegen „faule Griechen“ und Flüchtlinge „die in unser Sozialsystem einsickern“ wollen. Es ist also höchste Zeit etwas in die Politik und Propaganda der Herrschenden auch hier in Deutschland zu unternehmen und gleichzeitig unsere Solidarität mit den Betroffenen im Süden und Osten Europas aber auch in anderen Regionender Welt zu dokumentieren.

Im Frühjahr sind verschiedene Aktivitäten gegen die Auswirkungen dieser Politik geplant:
Mit welchen inhaltlichen Zielen für die verschiedenen Aktionen geworben wird möchten wir vorstellen und debattieren.

Die Veranstaltung wird von Pascal Beucker (taz) moderiert.“

Naturfreundehaus Kalk
Kapellenstr. 9a
51103 Köln
www.naturfreundehaus-kalk.de
U-Bahn: Kalk Kapelle

Gegen die Grüne Wiese! Autonomes Zentrum Kalk bleibt!

Vor knapp zwei Jahren wurde in der Wiersbergstraße 44 die ehemalige KHD-Kantine in Kalk, die zu diesem Zeitpunkt seit über 10 Jahren leer stand, von vielen Aktivist_innen besetzt. Dies markierte den Schlusspunkt der Kampagne ‚pyranha‘, die seit der Schließung der Schnapsfabrik im Dezember 2008 die Forderung nach einem Autonomen Zentrum für Köln durch vielfältige Aktionen im öffentlichen Raum in die Öffentlichkeit trug und von Anfang an von campus:grün unterstützt wurde.

Aus der Politik gab es ebenfalls zahlreiche Unterstützer_innen. So haben sich sowohl die Grünen Kreisverband Köln, der Ortsverband Kalk, als auch Einzelpersonen aus der Linkspartei als Unterstützer_innen der Kampagne bekannt. Auch der jetzige SPD-Oberbürgermeister der Stadt Köln sagte vor seiner Wahl, dass ihm AZ “eine Herzensangelegenheit” sei.
Von dieser Unterstützung in der Politik ist dieser Tage nicht mehr viel zu spüren.
Der Nutzungsvertrag, der zwischen der Sparkassetochter Savor, Besitzerin der Immobilie, und dem AZ vor einem Jahr geschlossen wurde, soll auf Druck der Politik gekündigt werden.
Die EU-Kommission zwingt die Stadt Immobilien der Sparkasse zu übernehmen. Im Zuge der Kaufverhandlungen, die sich nun schon lange hinziehen, kam es im nichtöffentlichen Teil des Hauptausschusses und hiernach der Ratssitzung zum Beschluss, das Gebäude Wiersbergstraße 44 nur zu kaufen, wenn der Nutzungsvertrag gekündigt wird. Auslöser war ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion.
Die Grünen, wie ja zuvor berichtet einst Unterstützer_innen des AZs, stimmten dem Änderungsantrag ebenso wie die Parteien Pro Köln, CDU, SPD und FDP zu.

In der neuesten Publikation der grünen Ratsfraktion, die nach der Abstimmung erschien, wird dieser Umstand nicht erwähnt und zum AZ keine Stellung genommen. Zu einem Eintrag auf der Webseite fühlten sie sich nach etwa 2 Wochen dann doch genötigt. In diesem wird beschrieben, dass es ja keine Mehrheit im Rat gäbe für ein AZ in Kalk, weswegen eine Zustimmung zum Änderungsantrag nicht so schlimm sei. Stattdessen präsentiert man als Erfolg, dass die SPD sich „gesprächsbereit“ zeige, über einen Alternativstandort zu verhandeln.

In den nun mehr fast 2 Jahren fanden über 2500 Veranstaltungen im AZ statt, von Konzerten und Parties, politischen Vorträgen und Kongressen, über diverse Cafes und Kneipenabende bis hin zu Theater und Kino. Es gibt unter anderem Gruppenräume, Ateliers, einen Umsonstladen und eine Fahrrad-Selbsthilfe-Werkstatt.

Die Ausspielung des Autonomen Zentrums gegen eine geplante Grünfläche, die auch mit Erhalt der ehemaligen KHD-Kantine zu verwirklichen wäre, ist populistische Augenwischerei. Pläne von Bürger_innen aus Kalk, die eben dies enthielten, wurden in der Bürger_innenbeteiligung nicht berücksichtigt. Es war somit schon früh klar, dass es nur darum ging, das Autonome Zentrum wegzuplanen.

Nicht mit uns! In den kommenden Wochen und Monaten wird das Autonome Zentrum eine umfangreiche Kampagne zum Erhalt des AZ in Köln-Kalk starten. Wir werden sie dabei unterstützen!

Karneval

Die kommenden Tage stehen in Köln ganz im Zeichen des Karnevals. Für alle die den üblichen Veranstaltungen in der Zülpicher Straße etc. entgehen möchten, haben wir ein paar Infos für euch zusammengestellt.

Keine Jeck es illejal

In der Kneipe Qlosterstüffje (Venloer Str. 221)  finden nun als Quasi-Nachfolge zum Q-Hof die alljährlichen Karnevalsfeiern unter dem Motto „Keine Jeck es illejal“ statt. Die Einnahmen gehen an die Kampagne „Kein Mensch ist illegal„, die seit 1997 Politik für illegalisierte Menschen macht.

M’R FIERE FASTELEER – Karneval mit der Kampagne „KEINE JECK ES ILLEJAL“

Weiberfastnacht ab 16:00 Uhr
FR, SA, SO & MO ab 19:00 Uhr
SO 16-18 Uhr KINDERKARNEVAL
DI ab 13:00 Uhr (D’r Ihrefelder Zoch kütt!)
und ab 23 UHR NUBBELVERBRENNUNG

Geisterzug selbermachen

Das Ordnungsamt hat dafür gesorgt, dass der offizielle Geisterzug dieses Jahr nicht stattfinden kann. Eine Gruppe ruft im Internet dazu auf den Geisterzug einfach selber zu machen.

Am Karnevalssamstag (18.02.) um 19:00 Uhr ist Treffpunkt an vier verschiedenen Orten in Köln: Eigelstein, Chlodwigplatz, Neptunplatz, Kalk-Post

Allerweltsparty

Die neue Partyreihe Allerweltsparty findet ab jetzt jeden 3. Freitag im Monat in der Simrockbar (Körnerstr. 65). Hier legt das Pangea Kollektiv Balkan Beats, Global Ska und Elektro Swing auf.

Am Karnevalsfreitag (17.02.) geht es ab 22 Uhr los. Der Eintritt beträgt 3€ und der Erlös geht an das Projekt „Erinnern und Handeln für die Menschenrechte„.

Wegfahren

Wer mit dem bunten Treiben trotz allem nichts anfangen kann, kann mit dem NRW-Ticket natürlich auch möglichst weit weg fahren.

Sammelabschiebung Kosovo von Flughafen Düsseldorf

Am 7. Februar soll es erneut eine Sammelabschiebung vom Düsseldorfer Flughafen geben. Wir dokumentieren einen Aufruf zur Demo:

Eiskalte Abschiebung

Trotz Wintererlass in NRW (bedingter Abschiebestop in der kalten Jahreszeit) werden weiterhin Sammelabschiebungen in den Kosovo durchgeführt. Der nächste Flug geht am 07.02.12 von Düsseldorf, organisiert von FRONTEX, mit  Zwischenstopp in Wien. Betroffen sind auch 10 Personen aus NRW.

Ab 8.00 Uhr werden die Flüchtlinge zum Rollfeld Gate D(?) gebracht. Neben der Feuerwache des Flughafens (zwischen Terminal A und Tor 36) – gegenüber Parkhaus 7.

Um 10h wird es eine angemeldete Demo im Terminal B, Abflughalle,  Flughafen Düsseldorf geben.

http://parken.duesseldorf-international.de/Parken-Flashkarte.42.0.html?&no_cache=1

Wie bei den letzten Sammelabschiebungen werden auch diesmal wieder Medienvertreter_innen und Aktivist_innen vor Ort sein.

Mit Lärm, Transparenten und Flyern wollen wir im Flughafen auf die zeitgleich stattfindende Abschiebung aufmerksam machen. Wir wollen unsere Präsenz zeigen, im Flughafen sichtbar machen, was sie so gerne unbemerkt an einem abgeschiedenen Gate abwickeln würden: Die massenweise Abschiebung von Menschen, die Verschleppung von Mitbürger_innen gegen ihren Willen, die im wahrsten Sinne des Wortes eiskalten Abschiebungen – ihre oft tödliche Abschiebemaschinerie.

Kommt eigenverantwortlich, denkt euch was aus und zeigt dem Flughafen und der Abschiebemaschine, was ihr von all dem haltet. Kommt mit Lärm und Transparenten, mit kreativen Ideen oder einfach nur so. Der Flughafen ist groß und sie hätten gerne ihre Ruhe, die sollen sie aber nicht bekommen.

Sand ins Getriebe der Abschiebemaschine!
Abschiebeflugzeuge auf den Schrotthaufen!
Jede_r hat das Recht zu bleiben und zu leben wo es ihr gefällt!
Gegen den kapitalistischen und rassistischen Normalzustand!

Kontakt zur Vernetzung gegen Abschiebung Flughafen Düsseldorf: abschiebestop [ätt] riseup [punkt] net

Worum geht es?

Bei den meisten Betroffenen handelt es sich um Roma, Ashkali und andere Minderheiten
Bis zu 150 Menschen sollen durch Sammelabschiebunben ihrem sozialen Umfeld entrissen werden. Sie werden unvermittelt in elendste Verhältnisse geschleudert. Als Roma im Kosovo zu leben, bedeutet absolute Verarmung,
Ausschluss von medizinischer Versorgung, Unterbringung in (häufig bleiverseuchten) Flüchtlingslagern und Schutzlosigkeit gegenüber der anhaltenden rassistischen Gewalt.

Während die Betroffenheit über die antiziganistischen Progrome in Tschechien und Bulgarien kurzfristig über unsere Nachrichtensender gespült wurden, war nur unter größtem politischen Druck überhaupt ein kleiner, abgespeckter Wintererlass durchs Parlament zu kriegen. Auch wenn wir solche Erlasse für überhaupt keine Lösung halten, denn nur der sofortige Stopp aller Abschiebungen, egal wann und egal wohin kann eine Lösung sein – so sind es doch kleine Schritte, die für die Betroffenen wichtig sein können.
Im Kosovo ist es kalt, die Temperaturen sind z.T. weit unter Null, die Menschen haben keine Bleibe, in die sie kehren können. Sie werden aus Schulen, ihren Arbeitsplatz, aus Wohnungen, von ihren Freund_innen weggerissen.
Die Hälfte aller abgeschobenen Kinder hat das sogenannte Herkunftsland nie kennengelernt. Sie sind hier geboren worden und sprechen oft kein Wort der dortigen Sprache, sie werden in eine ungewisse Zukunft und ins Elend geschickt – von den staatlichen Behörden!
Abschiebung bedeutet Gewalt!

Diese Roma sind die Nachfahren der Opfer des nationalsozialistischen Rassen- und Vernichtungswahns. Dennoch verweigert Deutschland ihnen ein Bleiberecht. Der Krieg gegen Jugoslawien, den Deutschland maßgeblich vorangetrieben hat, führte erst zu der  massenhaften Flucht von ethnischen Minderheiten aus dem Kosovo. Deutschland hat eine besondere Verantwortung gegenüber den Roma!

Dabei ist die bundesdeutsche Abschiebepolitik nur ein Teil einer europäischen Abschiebepolitik. Dieser Flug wird von FRONTEX organisiert. Zunehmend werden Sammelabschiebung von dieser brutalen Grenzschutzagentur“ durchgefüht. Wirtschaftlicher, auf europäischer Ebene, in den Irak, nach Nigeria, nach Serbien, Kosovo, Montenegro und andere. Um wirtschaftliche, geostrategische und hegemoniale Interessen durchzusetzen wird Europa zur Festung ausgebaut. Organisationen wie Frontex kontrollieren im Auftrag der Mitgliedsstaaten militärisch hoch aufgerüstet die Außengrenzen.

Tote werden dabei nicht nur billigend in Kauf genommen, sondern sind eine Folge dieser militärischen Abschottung. Und die nordafrikanischen Staaten und ihre Diktatoren dienten jahrelang als willkommene Helfer und Verbündete in dieser tödlichen Abschottungspolitik. Ob Frontex an den Außengrenzen, desaströse und tödliche Zustände in UNHCR-Flüchtlingslagern , Abschiebeknäste innerhalb und außerhalb Europas oder rassistische Sondergesetzgebung: Sie alle sind gewollte Instrumentarien einer Abschottungspolitik der Wirtschaftsmacht Europas. Abschiebungen sind dabei ein Teil dieser Politik.

Der Flughafen Düsseldorf ist nach Frankfurt/Main der zweitgrößte Abschiebeflughafen. Um Abschiebungen, „effektiver“ und „ungestörter“ ablaufen zu lassen werden häufig die so genannten Sammelabschiebungen
durchgeführt. Ein gechartertes Flugzeug inklusive Flugbegleitung und Pilot_innen soll abseits des Touristengeschäfts die konsequente Umsetzung von Abschiebungen gewährleisten. Frontex organisiert zunehmend diese Flüge.

Wir werden es weiterhin nicht im Stillen geschehen lassen! Bei jeder dieser Abschiebung wollen wir vor Ort sein!

Gegen den kapitalistischen und rassistischen Normalzustand!

Koalitionsvertrag unterschrieben

Koalitionsvertrag 2012

Vor der heutigen Sitzung des Studierendenparlaments haben die drei Gruppen campus:grün, Jusos und linke.sds den Koalitionsvertrag für dieses Jahr unterschrieben. Unterstützt werden wir von der Alternativen Liste, mit der wir eine Kooperationsvereinbarung für das Studierendenparlament vereinbart haben. Den kompletten Koalitionsvertrag könnt ihr euch als PDF herunterladen.

Koalitionsvertrag 2012

Auszug aus dem Koalitionsvertrag

Präambel

Der AStA macht sich zur Aufgabe, nicht nur Hochschulpolitik für Student*innen, sondern vor allem gemeinsam mit ihnen zu gestalten. Er sieht sich auch als bewegungsorientiert an und arbeitet daher mit Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Organisationen zusammen. Daher ergreift er die Initiative um unsere Gesellschaft aktiv mitzugestalten. Wir verstehen uns als politische Vertretung für studentische Interessen: Zentral ist hierbei die aktive Auseinandersetzung gegen die Ökonomisierung und für eine Demokratisierung der Hochschulen. Wir setzen uns für eine ökologisch nachhaltige Ausrichtung der Hochschulen und eine stärkere Berücksichtigung sozialer Aspekte ein.

Innerhalb der Universität ist der AStA nicht der einzige Ort, an dem Hochschulpolitik gemacht wird und die in hochschulpolitischen Gruppen organisierten Kommiliton*innen sind auch nicht die einzigen Aktiven an der Uni. Wir wollen uns deshalb insbesondere dafür einsetzen, die Rahmenbedingungen für ein breiteres hochschulpolitisches Engagement der Student*innenschaft herzustellen. Dazu arbeiten wir insbesondere mit den Fachschaften, autonomen Referaten und Arbeitskreisen eng zusammen.

Das bestehende Service- und Beratungsangebot wird vom AStA beibehalten und wo nötig erweitert. Unsere Ziele werden von uns transparent und partizipativ diskutiert und umgesetzt. Dies beinhaltet ausdrücklich auch eine faire und sachliche Zusammenarbeit mit der Opposition im Student*innenparlament und eine offene Diskussionskultur, die politische Inhalte stets vor politisches Kalkül stellt.

Kalk macht dicht! 2.0

Den Rassist_innen-Marsch von Pro Köln erneut verhindern!

Wir rufen dazu auf am Samstag, den 28. Januar, Pro Köln in Kalk entgegenzutreten und den Aufmarsch zu blockieren.

Wir dokumentieren den Aufruf der Antifaschistischen Aktion Köln und Umland (AKKU):

Für den 28. Januar hat die extrem rechte „Bürgerbewegung“ „Pro Köln“ einen erneuten Aufmarsch in Köln-Kalk angekündigt. Zum dritten Mal innerhalb von nur 10 Wochen ist damit der multikulturelle Stadtteil Demonstrationsziel von Rassisten und Faschisten. Weiterlesen

Sitzung des Studierendenparlaments

Am Dienstag, den 17. Januar, findet ab 20:00 Uhr im Hörsaal II (Hauptgebäude) die 1. Sitzung des neuen Studierendenparlaments statt.

Alle Interessierten sind herzlich willkommen.

Financial Lobbying – The back-seat driver of the Eurocrisis

Am Donnerstag, den 12. Januar diskutieren wir ab 19:30 Uhr im Hörsaal XXIV (WiSo-Schlauch) über den Banken-Lobbyismus im Kontext der aktuellen Krise in Europa. Der Titel der Veranstaltung lautet „Financial Lobbying: The back-seat driver of the Eurocrisis„.

Die Veranstaltung findet im Rahmen unserer Reihe „Zwischen Aufbruch und Zerwürfnis Europas Zukunft diskutieren“ statt, die campus:grün in diesem Semester zusammen mit attac veranstaltet und von „oikos Köln“ und der „Liste kritischer Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler_innen“unterstützt wird

Nach einer Veranstaltung zu den Ursachen der Krise und einer aus der Perspektive des Krisenlandes Spanien, wollen wir nun in der dritten Veranstaltung die Rolle der Finanzlobby in der Eurokrise näher beleuchten.

Eingeladen haben wir für einen Vortrag Yiorgos Vassalos, den Finanzexperten der NGO „Corporate Europe Observatory„. Dieser wird den Einfluss der Bankenlobby in den vier zentralen Organen der EU (Kommision, Rat, Parlament und EZB) aufzeigen und besonders im Hinblick auf die Krise problematisieren. Dies wird sowohl in einer historischen Perspektive geschehen, also wie die Bankenlobby ihre Interessen in der Vergangenheit durchsetzen konnte, als auch die aktuellen Strukturen aufzeigen.

Der größte Teil der Veranstaltung wird dann eine offene Diskussion zu dem Thema sein. Hier sollen offene Fragen geklärt und Lösungsansätze gesucht und diskutiert werden.

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und auf eine rege Diskussion!

„Zwischen Aufbruch und Zerwürfnis – Europas Zukunft diskutieren“
Eine Veranstaltungsreihe von attac und campus:grün
Obwohl die Medien unentwegt von der gegenwärtigen Krise in Europa berichten, findet viel zu wenig Auseinandersetzung über deren Ursachen und langfristige Auswirkungen statt. Zwischen einzelnen Berichten über Rettungspakete, Schuldenberge und soziale Proteste wird versäumt, die Zusammenhänge zwischen Problemen im Finanzsystem, der Schuldenkrise und den entstehenden sozialen Bewegungen aufzuzeigen und öffentlich zu diskutieren. Und selbst in regulären Universitätsveranstaltungen ist die Krise kaum Thema, obwohl sie doch bisherige Überzeugungen der Mainstream-VWL ins Schwanken bringt und gerade in diesem Fachbereich breit diskutiert werden sollte.

Interview mit Yiorgus Vassalos: http://www.wdr.de/tv/monitor/extra/interviews/vassalos_110825.php5
Bericht vom ARD-Monitor zur Macht der Bankenlobby: http://www.wdr.de/tv/monitor//sendungen/2011/0825/bruessel.php5

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